Die SPD ist am Boden. Daran gibt es nichts zu rütteln, und abgesehen von der Jubelarie am Sonntag Abend im Willy-Brandt-Haus hat wohl auch niemand ernsthaft rütteln wollen. Selten sind nach einer Wahlniederlage so viele klare Worte gefallen wie nach dieser, historisch zu nennenden, und das Bild, das die Partei bietet, ist alles andere als einheitlich. Aber das ist gut so.

So schön es sein mag, dass es schon klare Kandidaten für Parteivorsitz und Generalsekretariat geben mag, so wichtig es ist, eine klare und deutliche Linie vorzugeben, um so bedeutender ist das Niveau der derzeitigen Debatte, ihre Intensität, ihr Charakter. Alles kommt auf den Tisch. Alle wesentlichen Punkte der politischen Arbeit der letzten 11 Jahre und darüber hinaus stehen auf dem Prüfstand. Das ist angesichts der zuletzt doch sehr schwankenden Praxis der Verkündigung von Beschlüssen und Inhalten von ganz wesentlicher Bedeutung.

Interessant wird es aber natürlich dann, wenn an die Fehlentwicklungen der letzten Jahre unmittelbar angeknüpft wird, wie es jetzt in Thüringen passiert. Man kann sich ja innerlich und ggf. auch erkennbar nach außen hin einer Zusammenarbeit mit der Linken verweigern und man kann auch darauf beharren, innerhalb einer solchen Koalition den Ministerpräsidenten stellen zu wollen, ob man nun zweitstärkste Fraktion ist oder nicht. Aber Koalitionsverhandlungen mit der CDU den Vorrang zu geben, obwohl eine klare Option für rot-rot-grün besteht, ist taktisch dumm und strategisch eine Katastrophe.

Ein derartiges Verhalten kann eigentlich nur dazu führen, dass die SPD noch mehr an Glaubwürdigkeit verlieren wird, als sie es bislang getan hat. Vor allem aber ist der zwingend erforderliche Erneuerungsprozess in Gefahr, der nur über die Bundesländer erfolgen kann und schließlich zu einer strukturelle Mehrheit im Bundesrat führen muss. Wer sich jetzt gegen Rot/Rot/grün und sogar für schwarz/rot entscheidet, muss den Verlust der Gestaltungsmehrheit im Bund auf wenigstens 12 Jahre in Kauf nehmen, das weitere Absinken der SPD in der Wählergunst, den Abschied von der Regierung.

Dennoch: in dieser Lage ist auch das erlaubt, muss wohlmöglich sogar sein. Die Entscheidung des Thüringer Landesvorstandes spiegelt die Situation der Partei auf ganz bezaubernde Weise wider: keine Vorgabe, keine Führung, keine erkennbare Richtung. Und dann macht jeder, was er will. Wichtig ist nur, dass es uns gelingt, uns beizeiten selbst wieder rauszuziehen aus diesem tiefen Sumpf. Jetzt ordentlich kloppen, dann sammeln, neu ausrichten, und wieder zurück in das Regierungslager, mit wem auch immer. Klare Abgrenzung zum politischen Gegner, keine Anbiederung, aber auch kein Rückfall in die „Opposition ist Mist“-Zeiten. Bündnisse ausloten, ausprobieren, weiter entwickeln.

Erinnert sich noch jemand an die Neunziger Jahre, als es immer weiter bergab ging mit der alten Tante? Als auf Engholm der unglückliche Scharping folgte und alle glaubten, die Urwahl des Vorsitzenden wäre die richtige Antwort? Damals ist es allen Widrigkeiten zum Trotz gelungen, durch den Neuaufbau in den Ländern die strukturelle Mehrheit im Bund zu erringen. Und das wird wieder klappen – wenn jetzt die richtigen Weichen gestellt werden. Auch wenn es etwas länger dauert, am Ball bleiben lohnt sich.

Ich habe immer damit gerechnet, dass diese Wahl für die SPD verloren geht. Hätte ich wetten müssen, wäre mein Tipp 25% für die SPD gewesen. Eine bittere Niederlage, aber immer noch ein Viertel der Wähler. Dass es noch schlimmer kommen könnte am 27. September 2009 habe ich allerdings nicht erwartet. Das Ergebnis der Bundestagswahl ist ein Desaster. Eine Katastrophe. Ein Ausdruck aber auch des Zustandes, in dem sich die SPD befindet. Orientierungslos, führungslos, hilflos. Wir sind wieder auf dem Stand der Weimarer Republik – gerade mal ein Fünftel der Wählerschaft steht noch hinter uns.

Das ist zu wenig für unseren Anspruch als Volkspartei, zu wenig auch, um glaubhaft die Opposition im Deutschen Bundestag anzuführen, jedenfalls unter den gegenwärtigen personellen und inhaltlichen Bedingungen. Deshalb muss der erste Schritt darin liegen, dass die Verantwortlichen für das Debakel ihren Hut nehmen. Nur ein harter personeller Schnitt gewährleistet die Bedingungen für einen Neuanfang; ein „Weiter So“ wäre der Schritt in den Untergang.

Neuanfang heißt vor allem: sich neu zu orientieren im politischen Spektrum. Das ist bislang nicht oder nur halbherzig passiert. Wenn wir die Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 47% für die ganz besonders Reichen fordern, während wir zu rot-grünen Zeiten den Steuersatz erst abgesenkt haben, dann ist das billig und populistisch, und vor allem nimmt uns das keiner ab. Wer 11 Jahre regiert, um zum Ende der Regierungszeit Forderungen zu stellen, die der eigenen Regierungsarbeit entgegenstehen, darf sich nicht wundern, wenn er nicht ernst genommen wird. Das hat nichts damit zu tun, dass wir unsere Arbeit „nicht genügend kommuniziert“ haben oder unsere Forderungen „bei den Menschen nicht angekommen“ sind. Das ist bloß wieder ein Suchen der Schuld bei anderen. Das Problem liegt anderswo. Das Problem liegt darin, dass wir unseren Schwerpunkt auf die Kommunikation gelegt und dabei unsere Inhalte sträflich vernachlässigt haben. Wer keine Inhalte hat, dafür aber iphone-Apps anbietet, darf sich nicht wundern, wenn sich die Nutzer abwenden.

Die Besinnung auf unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität muss der erste Schritt sein. Wir müssen uns darüber klar werden, welche Rolle der Staat bei der Verwirklichung dieser Ziele spielen soll und uns vom Glauben an Wettbewerb und Markt trennen. Viel zu lange hat der neoliberale Zeitgeist in den Köpfen zu vieler führender Sozialdemokraten gewütet, und der Ansatz, Privatisierungen würden immer und grundsätzlich zu Verbesserungen führen, bedarf dringend der grundsätzlichen Revision.

Die Oppositionsrolle kommt uns bei der Neuorientierung (oder Neuerfindung, wie es einige GenossInnen definieren) sicherlich zugute. Wenn die Wunden geleckt sind, es ordentlich geknallt hat, können wir ohne Rücksicht auf bürgerliche Koalitionspartner durchstarten.

Klare Aussagen, klare Konzepte, klare Strukturen sind jetzt gefragt. Und keine Klare Kante! Das ist albern, hilft niemandem und aktiviert keine Wählerschaft. Wir haben uns viel zu lange hinter Zwei-Wort-Sätzen versteckt, anstatt Lösungsansätze für die drängenden Probleme zu suchen. Jetzt ist die Zeit reif: die Wahlniederlage haben wir uns selbst eingebrockt. Arbeiten wir daran, wieder nach vorne zu kommen.