Die SPD ist am Boden. Daran gibt es nichts zu rütteln, und abgesehen von der Jubelarie am Sonntag Abend im Willy-Brandt-Haus hat wohl auch niemand ernsthaft rütteln wollen. Selten sind nach einer Wahlniederlage so viele klare Worte gefallen wie nach dieser, historisch zu nennenden, und das Bild, das die Partei bietet, ist alles andere als einheitlich. Aber das ist gut so.
So schön es sein mag, dass es schon klare Kandidaten für Parteivorsitz und Generalsekretariat geben mag, so wichtig es ist, eine klare und deutliche Linie vorzugeben, um so bedeutender ist das Niveau der derzeitigen Debatte, ihre Intensität, ihr Charakter. Alles kommt auf den Tisch. Alle wesentlichen Punkte der politischen Arbeit der letzten 11 Jahre und darüber hinaus stehen auf dem Prüfstand. Das ist angesichts der zuletzt doch sehr schwankenden Praxis der Verkündigung von Beschlüssen und Inhalten von ganz wesentlicher Bedeutung.
Interessant wird es aber natürlich dann, wenn an die Fehlentwicklungen der letzten Jahre unmittelbar angeknüpft wird, wie es jetzt in Thüringen passiert. Man kann sich ja innerlich und ggf. auch erkennbar nach außen hin einer Zusammenarbeit mit der Linken verweigern und man kann auch darauf beharren, innerhalb einer solchen Koalition den Ministerpräsidenten stellen zu wollen, ob man nun zweitstärkste Fraktion ist oder nicht. Aber Koalitionsverhandlungen mit der CDU den Vorrang zu geben, obwohl eine klare Option für rot-rot-grün besteht, ist taktisch dumm und strategisch eine Katastrophe.
Ein derartiges Verhalten kann eigentlich nur dazu führen, dass die SPD noch mehr an Glaubwürdigkeit verlieren wird, als sie es bislang getan hat. Vor allem aber ist der zwingend erforderliche Erneuerungsprozess in Gefahr, der nur über die Bundesländer erfolgen kann und schließlich zu einer strukturelle Mehrheit im Bundesrat führen muss. Wer sich jetzt gegen Rot/Rot/grün und sogar für schwarz/rot entscheidet, muss den Verlust der Gestaltungsmehrheit im Bund auf wenigstens 12 Jahre in Kauf nehmen, das weitere Absinken der SPD in der Wählergunst, den Abschied von der Regierung.
Dennoch: in dieser Lage ist auch das erlaubt, muss wohlmöglich sogar sein. Die Entscheidung des Thüringer Landesvorstandes spiegelt die Situation der Partei auf ganz bezaubernde Weise wider: keine Vorgabe, keine Führung, keine erkennbare Richtung. Und dann macht jeder, was er will. Wichtig ist nur, dass es uns gelingt, uns beizeiten selbst wieder rauszuziehen aus diesem tiefen Sumpf. Jetzt ordentlich kloppen, dann sammeln, neu ausrichten, und wieder zurück in das Regierungslager, mit wem auch immer. Klare Abgrenzung zum politischen Gegner, keine Anbiederung, aber auch kein Rückfall in die „Opposition ist Mist“-Zeiten. Bündnisse ausloten, ausprobieren, weiter entwickeln.
Erinnert sich noch jemand an die Neunziger Jahre, als es immer weiter bergab ging mit der alten Tante? Als auf Engholm der unglückliche Scharping folgte und alle glaubten, die Urwahl des Vorsitzenden wäre die richtige Antwort? Damals ist es allen Widrigkeiten zum Trotz gelungen, durch den Neuaufbau in den Ländern die strukturelle Mehrheit im Bund zu erringen. Und das wird wieder klappen – wenn jetzt die richtigen Weichen gestellt werden. Auch wenn es etwas länger dauert, am Ball bleiben lohnt sich.